Einbrechen kann doch jeder: Enteignung in den Niederlanden

Riot Turtle

Eine Frühlingsnacht im Jahr 1985. Eine letzte Überprüfung unserer Werkzeugausrüstung. Wir hatten alles, was wir brauchten. Wir gingen nach draußen und bewegten uns zügig, aber nicht zu schnell, denn wir wollten keine Aufmerksamkeit erregen.

Sich unauffällig zu verhalten, ist oft der Schlüssel zum Erfolg bei direkten Aktionen. Unser “Basislager” war in der Nähe, so dass wir den „Tatort“ in etwa 5 Minuten erreichten.

Wir wussten, dass das Sicherheitssystem ein Witz war. Ein kurzes Quietschen. Das Brecheisen öffnete die schwächste Stelle des staatlichen Büros. Draußen haben zwei von uns Schmiere gestanden. Keine Bullen, keine Passanten in Sicht. Wir wussten, wo wir die Dokumente, die wir enteignen wollen, finden würden. Wir packten sie schnell in Beutel und fragten unsere Leute draußen, ob die Luft noch rein sei, dann verliessen wir hastig das Büro. Wir kehrten zu unserer Basis zurück und vernichteten die Dokumente. Unmittelbar danach hat eine andere Gruppe bei verschiedenen Medien ein Bekennerschreiben abgegeben.

Mit dieser Aktion verzögerte sich die Einführung der sogenannten „Vordertürteiler-Verordnung“ um etwa sechs Monate. Die Verordnung über die „Vordertürteiler“ betraf die Sozialleistungen für Menschen, die in den Niederlanden in Wohngemeinschaften wohnten. Die Menschen, die diese Sozialleistungen erhielten, sollten in Zukunft ein Dokument ausfüllen, das die Behörden in die Lage versetzen sollte, zu entscheiden, ob Menschen ihre Sozialleistungen gekürzt werden oder nicht. Wir haben genau diese Dokumente kurz vor Ablauf der Frist enteignet, so dass die Behörden keine Grundlage mehr für eine Entscheidung hatten. Es war rechtlich nicht möglich, die Kürzungen in den Niederlanden rückwirkend einzuführen, so dass im Ergebnis Tausende von Menschen etwa sechs Monate lang nicht von den Kürzungen betroffen waren.

In den Jahren 1984,1985 formierte sich in den Niederlanden massiver Widerstand gegen diese Kürzungen. Dabei wurde eine Vielfalt von Taktiken angewandt. Von friedlichen Sitzblockaden bis hin zu militanten Aktionen wie der Angriff auf das niederländische Parlament während einer Demonstration in Den Haag. Mehrere Fenster des Parlaments wurden entglast und es kam zu heftigen Auseinandersetzungen mit den Bullen.

„Nun, wir haben alle von dieser kriminellen Aktion gehört, vielleicht war es keine schlechte Aktion, aber solche Aktionen sind nicht erlaubt.“

Zu dieser Zeit lebte ich in Hilversum. Es gab dort ein Bündnis auf lokaler Ebene, dass von reformistische Linksliberalen bis zu den Autonomen reichte. Kurz nach dem Einbruch gab es ein Treffen dieses Bündnisses. Wir wussten, dass wir verloren hatten, das Parlament hatte das Gesetz für die Kürzungen verabschiedet, und der Termin für die Umsetzung der neuen Kürzungen wurde schon festgelegt.

Das Einzige, was zu diesem Zeitpunkt also getan werden konnte, war, die Umsetzung zu verzögern, was uns mit dem Einbruch dann ja auch gelang. Die Sitzung begann, und der ganze Raum blickte auf die Autonomen. „Nun, wir haben alle von dieser kriminellen Aktion gehört, vielleicht war es keine schlechte Aktion, aber solche Aktionen sind nicht erlaubt.“ Die Reformist*innen wussten nicht wirklich, wie sie sich positionieren sollten, gaben aber die Information weiter, dass der Leiter des örtlichen Sozialamtes gesagt hätte, dass sein Amt nicht in der Lage sein werde, die Kürzungen fristgerecht umzusetzen und es eine Verzögerung von etwa sechs Monaten geben werde, weil jetzt wichtige Informationen fehlten. Ein Autonomer meinte: „Wir haben diesen Kampf vielleicht verloren, aber zumindest werden tausende von Menschen in den kommenden sechs Monaten nicht unter den Kürzungen leiden. Ich denke dass es eine gute Aktion war.“ Bei den Liberalen herrschte daraufhin Schweigen.

Enteignung war etwas, mit dem ich aufgewachsen bin. Ich begann bereits als Achtjähriger, Dinge zu nehmen, die wir brauchten. Meine Eltern ließen sich scheiden, als ich sieben Jahre alt war, und mein Vater versuchte, meine Mutter zu demoralisieren, indem er nur unregelmäßig Unterhalt zahlte. Immer kurz bevor ein neuer Gerichtsbeschluss eintraf, zahlte er wieder für zwei oder drei Monate. Danach hörte er wieder monatelang auf zu zahlen. Wir hatten nicht immer genug zu essen, und ich begann, Obst von Bauern aus der Umgebung der Stadt zu enteignen. Jahre später hörte ich, dass meine Mutter dasselbe in den örtlichen Supermärkten tat. Also wuchs ich mit Enteignung auf. Das war für mich eine normale Sache und notwendig, um zu überleben.

In der autonomen Bewegung in den Niederlanden war Einbruch eine von viele Aktionsformen. Manchmal waren dies reine Enteignungaktionen, aber es gab auch viele Aktionen, um unsere Herrschenden mit Dokumenten zu entlarven die sie selbst verfasst hatten. Viele Staatsgeheimnisse wurden enteignet und vertrauenswürdigen Journalisten in die Hände gespielt. Manchmal wurden so viele Dokumente enteignet, dass sie in einem Buch veröffentlicht wurden.

Während der Wirtschaftskrise in den achtziger Jahren kam es immer wieder zu Massenenteignung Aktionen in den großen Supermarktketten. Ein schwarzer Block ging in diese Supermärkte, enteignete so viel wie möglich und verteilte diese Waren an Menschen in Not. Meistens wurde ein Tisch vor dem Sozialamt aufgestellt und von einem schwarzen Block darum herum gegen die Bullen verteidigt. In der Zwischenzeit wurden die Waren verteilt. Dies erhöhte auch die Akzeptanz des schwarzen Blocks bei vielen Menschen.

Eine der aktivsten Gruppen in der Einbruchsgilde war Onkruit (Deutsch: Unkraut). Zwischen 1974 und 1986 brachen sie in viele Militärstützpunkte und Gebäude ein, um staatliche Dokumente zu enteignen. An einige diese Aktionen kann ich mich noch gut erinnern.

In den frühen Morgenstunden des 1. Dezember 1985 stieg ich mit einer Gruppe von Genoss*innen in einen VW Bulli. Dies war nur einer der Bullis, die heute nach Ijsselstein fahren sollten. Der Sandbunker in Lopik (Ijsselstein) verfügte über ein gutes Alarmsystem, so dass beschlossen wurde, die Bullen mit einer Besetzung zu überlisten. Als wir ankamen, brachen wir in den Bunker ein und rollten ein paar Transparente aus. Einige von uns brachen Schränke und Tresore auf. Wir wussten, dass wir wegen des Alarmsystems nicht viel Zeit hatten, deshalb wurden die Dokumente sofort aus dem Bunker gebracht. In einem der Lieferwagen hatten wir Fahrräder mitgenommen, die für den Transport der Dokumente verwendet wurden. Der Lopik-Bunker war eine Rundfunkstation, die zur Verwendung in Kriegszeiten gebaut wurde.Seine Funktion bestand darin, von der Regierung kontrollierte Informationen zu senden, um die Gesellschaft „auf Linie“ zu halten. In den Dokumenten wurde beschrieben, wie unsere Herrschenden dies zu tun gedachten. Abgesehen von der Enteignung von Dokumenten wurden viele der Sendeanlagen im Bunker zerstört. Es war eine schnelle Aktion. Um die Aufmerksamkeit der Bullen zu erregen, gingen wir als Demonstration wieder raus. Eine ländliche Demonstration mitten im Nirgendwo. Es hat funktioniert.

Die Bullen kamen mit einem Hubschrauber und mehreren Wannen und umzingelten die Demo. In der Zwischenzeit waren die Leute mit den Dokumenten unbehelligt auf Fahrrädern unterwegs, die in verschiedene Richtungen fuhren, sich dabei immer weiter von der Demo entfernten.

Ich gehörte zu den 52 Personen, die festgenommen wurden, aber mein Anwalt zeigte mir am nächsten Morgen einige Zeitungsartikel, so dass ich wusste, dass die Bullen die Leute mit den Dokumenten nicht erwischt hatten. Sie brachten uns ins Militärgefängnis von Nieuwersluis. Niemand nannte ihre oder seine persönlichen Daten, wir hielten alle unsere Klappe.

An den Türen unserer Gefängniszellen hingen Zettel mit N.N. und einer Nummer. Bereits am ersten Abend gab es eine Lärmdemo vor dem Gefängnis. Die Bullen drehten durch, öffneten unsere Türen und begannen, viele von uns zu verprügeln.Wir antworteten mit Sprechchören und sie können unsere hohe Moral nicht brechen. In den nächsten Tagen gab es jeden Tag Lärmdemos, und das half uns, die langweilige Gefängnis Routine gut zu überstehen. Nach vier Tagen wurden wir alle freigelassen, und wir wurden mit einer großen „Welcome back Party“ in einem besetzten Haus in Amsterdam empfangen. Da die Bullen nicht wussten, wer wir waren, wurde niemand strafrechtlich verfolgt.

Dies war eine der Aktionen, bei denen ich von vornherein wusste, dass es eine 99%ige Chance gab, festgenommen zu werden. In diesem Fall war unsere Festnahmen sogar Teil des Plans, so dass andere Menschen die Dokumente in Sicherheit bringen konnten. Wir hatten lange Zeit versucht, andere Wege zu finden, aber das Alarmsystem war so ausgeklügelt, dass wir keine andere Möglichkeit sahen, die Aktion durchzuführen.

Natürlich sprechen wir über die achtziger Jahre, eine Zeit, in der es in den Niederlanden keinen Personalausweis gab, eine Zeit, in der es verboten war, einen falschen Namen anzugeben, aber nicht, überhaupt keinen Namen anzugeben. Unsere Aufgabe war es, die Bullen zu beschäftigen. Das hat sehr gut funktioniert. Dennoch ist es immer ein seltsames Gefühl, wenn du eine Aktion startest und du dir ziemlich sicher bist, dass du festgenommen wirst. Ich bevorzuge das nicht, und bei vielen anderen Gelegenheiten habe ich das abgelehnt. Aber in diesem Fall war die Aktion wichtig und der einzig mögliche Weg, sie durchzuführen.

Dies war nur eine der vielen Einbruchsaktionen von Onkruit-Gruppen. Tonnen von Staatsgeheimnissen wurden so zwischen 1974 und 1986 enteignet.

Auch die Aktionen der Anti-Atomkraft-Bewegung waren in den Niederlanden sehr vielfältig. Die zweifellos am meisten diskutierte Anti-Atomkraft-Aktion findet in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 1985 in Den Haag statt.

Im Wirtschaftsministerium wurde in die Abteilung der Generaldirektion für Energie eingebrochen. Sechs Postsäcke mit Papier, Säcke voller Akten, Briefe, Protokolle, Notizen, Tagesordnungen, usw. wurden entwendet. Die Gruppe, die den Diebstahl begangen hat, nannte sich selbst „Die Rache von Junker De Brauw“, nach dem Vorsitzenden der Steuerungsgruppe, die die vom Staat organisierten „breite gesellschaftliche Diskussion“ (BMD) [1] geleitet hatte. De Brauw hatte sich „enttäuscht“ gezeigt, als sich herausstellte, dass die Regierung trotz des klaren Ergebnisses des BMD den Bau von weitere Atomkraftwerken plante. Wenige Tage nach dem Einbruch kommt die erste Enthüllung: Die Kernenergie Lobby plädiert für die Beteiligung am Bau eines zweiten Schnellen Brutreaktors. Wenn nicht schleunigst eine positive Entscheidung getroffen wird, werden der Nuklearindustrie Aufträge für Forschung und Konstruktion entgehen. Obwohl es die Regierung vorzieht, diesen Vorschlag nicht im Unterhaus des Parlaments zu diskutieren (eine Mehrheit wäre wahrscheinlich dagegen gewesen) reservierten sie bereits Geld für ein Forschungsprogramm und hatte damit das Parlament ins Abseits geschoben.

Die Reihe von Dokumenten die im Bluf! 11-7 [2] veröffentlicht wurden, belegten, dass Wirtschaftsminister Van Aardenne und Van Agt, der Kommissar der Königin in der Provinz Nord-Brabant, bereits untereinander beschlossen hatten, dass die neuen Kernkraftwerke in Borssele und Moerdijk gebaut werden sollten. Infolgedessen forderte die Environmental Defence Association die Wiedereröffnung der parlamentarischen Debatte über den Bau neuer Atomkraftwerke, denn dieser Brief wurde von Van Aardenne geschrieben und genehmigt, noch bevor diese Debatte stattfand. Obwohl die Regierungsparteien CDA und VVD die Aussagen für bedauerlich halten, sahen sie keinen Grund, die Debatte wieder aufzugreifen.

In der gleichen Ausgabe von Bluf! gab es eine Enthüllung über einen „Blankoscheck“ von Van Aardenne an die Hoogovens- Tochter Aldel: 500.000.000,- Gulden zusätzliche Unterstützung und die Garantie, dass die Kosten einer möglichen Stilllegung vom Staat übernommen werden.

Van Aardenne ging daraufhin in die Offensive und bezeichnete die Veröffentlichung der gestohlenen Dokumente als „schändliche Angelegenheit“.

„Ich denke, die Zeitungen hätten gut daran getan, wenn sie dieses Material nicht veröffentlicht hätten (…) Es ist ein Anreiz, mehr Watergates in den Niederlanden zu bekommen, und dann hat man mehr solcher Nachrichten“ [NR, 12. Juli 1985]. [3]

Dies deutet darauf hin, dass er von noch mehr Geheimnissen wusste, die das Tageslicht nicht ertragen können. In der Zwischenzeit kündigt die Staatsanwaltschaft an, dass Maßnahmen gegen die Wochenzeitung Bluf! erwogen werden, weil sie unter der Rubrik “ Einbrechen kann jeder“ die Namen, Adressen und Urlaubszeiten hoher Beamter veröffentlicht hatte. Zu Beginn des Jahres ’87(!) wird der Druckerei dieser Bluf!-Nummer für diese Veröffentlichung verantwortlich gemacht, da sie nicht sagen konnten, wer für die betreffende Ausgabe verantwortlich war. Die Druckerei wurde durchsucht, aber über Nacht wurde die Bluf!-Ausgabe erneut gedruckt und eine offene und kostenlose Massenverteilung fand in Amsterdam statt. Mehr Menschen als je zuvor hatten nun Bluf! und die geheimen Dokumente gelesen. Die Gegenreaktion der Bullen war massiv, aber am Ende erwies sich die Razzia als kontraproduktiv.

Aus Leserbriefen an die niederländische Tageszeitung Algemeen Dagblad ging deutlich hervor, dass der Einbruch im Wirtschaftsministerium zwar missbilligt wurde, aber als noch beunruhigender wurde empfunden, dass Einbrüche notwendig waren, um die geheime Absprachen aufzudecken. Die politische Partei D’66 forderten den Rücktritt Van Aardennes, was jedoch nicht geschah, obwohl 57% der niederländischen Bevölkerung dieser Forderung zustimmen. Dieselbe Umfrage zeigte auch, dass 58% gegen den Bau neuer Atomkraftwerke waren und nur 26% dafür. Durch den Einbruch kam eine Menge Dreck ans Licht, und das gab der Anti-Atomkraft-Bewegung zweifellos einen großen Impuls und der Atomlobby eine große Delle.

Die Aktion war eingebettet in die Vielfalt der Taktiken der Anti-Atomkraft-Bewegung in den Niederlanden in den achtziger Jahren. Wie so oft, wenn eine soziale Bewegung erfolgreich ist, macht es die Vielfalt der Taktiken, von friedlichen Kundgebungen bis hin zu militanten Blockaden einschließlich Unruhen und der Enteignung und Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen, dem Staat schwer, eine Bewegung zu kontrollieren und zu schlagen.

Eine andere Form der Enteignung waren die Aktionen von „Tegengas“[4]. Tegengas war eine im Amsterdamer Stadtteil Staatsliedenbuurt gegründete Aktionsgruppe, die gegen die hohen Gaspreise kämpfte. In den Jahren, in denen Tegernsee aktiv war, 1985-1987, waren die Winter sehr kalt und der Gasverbrauch hoch. Gerade in diesem Zeitraum kam es zu überdurchschnittlichen Gaspreissteigerungen. Die Aktivist*innen von Tegengas propagierten vor allem ein bestimmtes Aktionsmittel: das Kippen des Gaszählers. Infolge dieser Aktion hörte der Zähler auf zu zählen, aber das Gas floss einfach weiter. Infolgedessen waren die Energieunternehmen nicht in der Lage, hohe Gasrechnungen zu schicken. Bei viele Menschen wurde dadurch das Gas nicht abgedreht.

Es ist offensichtlich, dass wir diejenigen sind, die in den kommenden Jahren für die drohende Wirtschaftskrise bezahlen werden. COVID-19 hat nicht nur die autoritäre Herrschaft und die autoritären Maßnahmen verschärft, sondern die wirtschaftlichen Auswirkungen werden weltweit zu spüren sein. Diejenigen, die am meisten leiden werden, werden die Menschen sein, die im globalen Süden leben, aber auch hier werden die vielen „Habenichtse“ zahlen. Neben anderen Aktionsformen sollten wir in den kommenden Jahren für Massenenteignungsaktionen bereit sein. Nimm, was dir gehört!

Fußnoten

[1] In den Niederlanden wurde von 1981 bis 1983 unter der Leitung von Jonkheer De Brauw eine breite öffentliche Debatte über die Energiepolitik geführt, wobei der Kernenergie große Aufmerksamkeit geschenkt wurde. 1984 riet De Brauw der Regierung, auf den Bau weiterer Atomkraftwerke zu verzichten. https://nl.wikipedia.org/wiki/Brede_maatschappelijke_discussie

[2] Bluf! war eine linke niederländische Wochenzeitung. Sie erschien zwischen Januar 1982 und April 1988 mit insgesamt 312 Ausgaben. Die höchste feste Auflage betrug 2200 Exemplare. Obwohl sie landesweit verteilt wurde, wurde die Zeitschrift oft als von einer „Amsterdamer“ Vision dominiert angesehen. Die Zeitschrift veröffentlichte hauptsächlich Beiträge über Hausbesetzungen, Antimilitarismus, Anti-Atomkraft, Anti-Rassismus und Antifaschismus, Anti-Apartheid und Frauenkämpfe. https://nl.wikipedia.org/wiki/Bluf!_(tijdschrift)

[3] NRC ist eine niederländische Tageszeitung

[4] Wortwörtlich übersetzt ist „Tegengas“ Konter-Gas. Tegengas bedeutet aber auch „Gegen etwas angehen“.